ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Stand: August 2010

1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Hung Medien und dem Kunden der Internetplattform hitparade.ch.
1.2 Es gelten ausschliesslich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der bei Bestellung durch den Kunden abrufbaren Fassung. Die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung kann sich der Kunde während seiner Bestellung auf seinem Computer in wiedergabefähiger Form speichern und ausdrucken. Hiervon abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Hung Medien ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder der Kunde darauf Bezug nimmt
1.3 Hung Medien behält sich das Recht vor, den Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere bei Erweiterung ihres Leistungsangebotes oder bei Änderungen von zwingenden Rechtsvorschriften sowie anlässlich geänderter Rechtsprechung, zu ergänzen und/oder zu ändern. Die jeweils aktuelle Fassung wird Hung Medien über einen entsprechenden Hinweis auf dem hitparade.ch abrufbereit halten.
1.4 Die unter hitparade.ch bereit gestellten Titel stehen ausschließlich innerhalb des Staatsgebietes der Schweiz zum Download zur Verfügung. Die Titel können daher nur von Kunden erworben werden, die im Staatsgebiet der Schweiz wohnhaft und dort ihren Internetanschluss angemeldet haben. Soweit technisch möglich wird diese Zugangsvoraussetzung von Hung Medien durch Überprüfung der Anmeldedaten, IP-Adresse und /oder Zahlungsdaten kontrolliert.

2. Technische Voraussetzungen zur Nutzung des Leistungsangebots
2.1 Um das Warenangebot des Portals hitparade.ch nutzen zu können, muss der Kunde über einen zeitgemäßen Internetzugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, die er auf eigene Kosten und eigene Gefahr unterhält. Sollten sich technische Standards im Internet oder bei Hung Medien verändern, so hat der Kunde seine Internet-Technologie auf eigene Kosten anzupassen.
2.2 Es wird ein Breitband-Internetanschluss (768 kBit/s oder höher) empfohlen. Kosten für die Nutzung des Internetanschlusses sowie etwaige Kosten für Traffic gehen zu Lasten des Kunden. Es wird eine Flatrate empfohlen.

3. Vertragsgegenstand
3.1 Über das Internetportal hitparade.ch können digitalisierte Musiktitel (einzelne Musiktitel, Alben oder Zusammenstellungen von Musiktiteln) online per Download erworben werden. Diese Inhalte werden vom Kunden über das Internetportal durch anklicken des entsprechenden Musiktitels ausgewählt und via den Servicebetreiber 7digital auf digitalem Wege per Download an den Kunden ausgeliefert.

4. Vertragsparteien
4.1 Ein Kaufvertrag hinsichtlich der per Download zur Verfügung gestellten Musiktitel kommt ausschließlich zwischen Hung Medien (Verkäufer) und dem mit seinem Login und seinem persönlichen Passwort angemeldeten Kunden zustande.
4.2 Vertragspartner können nur volljährige Personen (ab 18 Jahren) sein. Mit seiner Anmeldung auf hitparade.ch versichert der Kunde, diese Zugangsvoraussetzung zu erfüllen.
4.3 Über Partner-Links können Angebote und Leistungen von Drittanbietern zugänglich gemacht sein. Sofern der Kunde Leistungen eines Drittanbieters in Anspruch nimmt, kommt der Vertrag ausschließlich mit diesem Anbieter und nicht mit Hung Medien zustande.

5. Zustandekommen des Vertrages
5.1 Für den Erwerb von Musiktiteln auf dem Portal hitparad.ch ist zunächst eine kostenlose Online-Anmeldung des Kunden erforderlich mit der er sein persönliches Benutzerkonto anlegt. Bei dieser Anmeldung wird der Kunde u.a. zur Angabe seiner E-Mailadresse sowie zur Eingabe eines Passwortes aufgefordert. Ohne eine entsprechende Anmeldung und Einrichtung eines Benutzerkontos ist ein Erwerb von Musiktiteln nicht möglich.
5.2 Die von Hung Medien zum Download gelisteten Musiktitel stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden dar, welches dieser durch Anklicken des jeweiligen Downloadbuttons und seiner Angaben innerhalb der von ihm gewünschten Zahlungsmodalität (per Kreditkarte) abgibt. Nach Abgabe dieses Kaufangebots erhält der Kunde an die von ihm bei seiner Anmeldung angegebene E-Mailadresse unverzüglich eine Bestätigung seiner Bestellung (Kaufangebot) in Form einer Downloadquittung, die gleichzeitig auch als abspeicherbarer Nachweis des der Bestellung zugrunde liegenden Vertragsgegenstandes dient. Mit dem Bereitstellen des Musiktitels zum Download nimmt Hung Medien das Kaufangebot des Kunden an (Annahmeerklärung).
5.3 Hung Medien behält sich vor, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages aus gewichtigen Gründen, insbesondere wegen bereits bestehender Zahlungsrückstände aus vorhergehenden Downloads und/oder aufgrund von bekannten Urheber- oder sonstigen Rechtsverletzungen durch den Kunden, abzulehnen.
5.4 Der Vertrag kommt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und Lieferbarkeit der vom Kunden angeforderten Musiktitel zustande. Sollte ein Titel nicht oder nicht mehr verfügbar sein, so besteht keine Lieferverpflichtung. Der Kunde wird schnellstmöglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Hierfür gegebenenfalls bereits eingezogene Kaufpreise werden dem Kunden erstattet.
5.5 Die vom Kunden bestellten und auf seinem Rechner gespeicherten Musiktitel können jederzeit nach Eingabe seiner individuellen Anmeldedaten (Login und Passwort) in der Anmeldemaske unter dem Link "Shop / Downloads" nachverfolgt werden. Die jeweilige Bestellung des Kunden wird von Hung Medien weder in allen Einzelheiten noch zeitlich unbegrenzt gespeichert. Dem Kunden wird daher zu Nachweiszwecken empfohlen jeden Bestellvorgang vor abschließender Durchführung seiner Bestellung auszudrucken und/oder über die Menüleiste seines Browser unter dem Button Datei-Speichern auf seinem Rechner zu speichern und/oder die unmittelbar nach Durchführung seiner Bestellung vom Servicebetreiber 7digital an die E-Mailadresse des Kunden versendete Bestätigung seiner Bestellung (Downloadquittung) gesondert abzuspeichern und auszudrucken.

6. Widerrufsrecht
Es wird hiermit darauf hingewiesen, dass dem Kunden kein Widerrufsrecht betreffend seiner Warenbestellung zusteht, da eine per Download übersendete Ware auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.

7. Preise, Zahlungs- und Abrechnungsbedingungen
7.1 Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung im jeweiligen Musikangebot unter hitparade.ch angegebenen Preise. Die dort genannten Preise enthalten bereits die jeweils gültige Mehrwertsteuer und gelten nur für den Verkauf innerhalb der Schweiz. Preisänderungen für die Zukunft behält sich Hung Medien ausdrücklich vor und können vom Kunden auf der entsprechenden Produktseite eingesehen werden.
7.2 Es wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit jedem Bezahlvorgang über Kreditkarte gegebenenfalls weitere Ausführungskosten (Transaktionskosten) verbunden sind, die vom Kunden zusätzlich auszugleichen sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass in den genannten Preisen keine Online-Kosten des Internetproviders des Kunden für die Einwahlzeit in das Internet sowie die beanspruchte Downloadzeit enthalten sind.
7.4 Sofern in den Allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen der Abrechnungsdienstleister von Hung Medien nicht anders geregelt, erfolgt die Rechnungsstellung ausschließlich per E-Mail. Dabei steht es dem Servicebetreiber 7digital frei, mehrere Käufe über einen Zeitraum von jeweils einem Monat zu sammeln und diese dem Kunden als Gesamtbetrag oder jeweils einzeln über die von ihm gewählte Zahlungsart zu berechnen.
7.5 Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu zahlen, welche durch Minderjährige oder andere Mitnutzer verursacht und über seinen Zugang mit seinen Anmeldedaten erfolgt sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung seines Zugangs, soweit er sich nicht dahingehend entlastet, dass ihn am Missbrauch seiner Anmeldedaten kein Verschulden trifft.
7.6 Der jeweils ausgewiesene Rechnungsbetrag ist mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlungsverzug hat der Kunde (Verbraucher) die Geldschuld jährlich mit 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Schweizer Nationalbank zu verzinsen. Ein Zahlungsverzug tritt spätestens mit einer schriftlichen Mahnung durch den Servicebetreiber 7digital (E-Mail ausreichend) oder eines von ihr beauftragten Unternehmens nach Fälligkeit des Rechnungsbetrages ein.

8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Hung Medien kann nicht gewährleisten, dass der Zugang zu den bereitgestellten Waren und den abrufbaren Inhalten jederzeit ohne Unterbrechung sicher und fehlerfrei möglich ist. Insbesondere haftet Hung Medien nicht für Fehler oder Beeinträchtigungen, welche nicht im technischen Verantwortungsbereich von Hung Medien liegen, oder für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung oder aus einem Bedienungsfehler resultieren. Der Kunde ist daher für eine regelmäßige Aktualisierung der Software, für Daten- und Softwaresicherung sowie zur Installation von zeitgemäßen Viren- und/oder Firewallprogrammen selbst verantwortlich.
8.2 Mit den Leistungsbeschreibungen der Musiktitel wird keine Garantieerklärung hinsichtlich der universellen Abspielbarkeit und der Tonqualität der Ware abgegeben.
8.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit dem Download auf dem Rechner des Kunden auf diesen über. Der Kunde hat Hung Medien unverzüglich - spätestens jedoch innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab dem Zeitpunkt des Downloads auf seinem Rechner - mitzuteilen, wenn die Downloadinhalte offensichtlich unvollständig oder nicht abspielbar sind. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung über das unter dem Link "Über Uns / Kontakt" aufrufbare Formular für Mitteilungen an den Kundendienst oder an die E-Mailadresse info [at] hitparade.ch. Die Beweislast der Fristwahrung trifft den Kunden. Bei Versäumung der Ausschlussfrist für offensichtliche Mängel ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
Im Übrigen bestimmen sich die Rechte des Kunden bei Mängeln der gelieferten Ware nach den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Abtretung von Gewährleistungsansprüchen auf Dritte Personen ist ausgeschlossen.
8.4 Hung Medien haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Hung Medien, ihrer Arbeitnehmer, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen verursacht werden oder auf einer Verletzung von vertragswesentlichen Hauptpflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Sofern Hung Medien, ihre Arbeitnehmer, die gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen bei Vertragsschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise gerechnet werden musste. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
8.5 Ein Haftungsausschluss oder eine Begrenzung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit findet nicht statt. Ebenso bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produktehaftpflichtgesetz unberührt.

9. Rechte und Pflichten des Kunden
9.1 Gegen Zahlung des Kaufpreises erhält der Kunde das einfache und nicht übertragbare Recht, die jeweiligen Musiktitel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angegebenen Art und Weise zu nutzen. Eine Weiterübertragung der Nutzungsrechte auf Dritte sowie eine kommerzielle und gewerbliche Nutzung ist ausdrücklich ausgeschlossen und untersagt. Die Einräumung der Nutzungsrechte an den Kunden im Rahmen des digitalen Rechte- Managements steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung des Kaufpreises an Hung Medien oder an ein von Hung Medien beauftragtes Unternehmen.
9.2 Der Kunde haftet für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Anmeldedaten. Änderungen seiner Anmeldedaten wie Anschrift, E-Mailadresse, Bankverbindung und/oder Kreditkartendaten hat der Kunde unverzüglich selbst vorzunehmen.
9.3 Benutzername/Passwort dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Benutzernamen/Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde den Benutzernamen/Passwort unverzüglich zu ändern.

10. Löschung des Benutzerkontos
Der Kunde kann sein angelegtes Benutzerkonto durch Hung Medien jederzeit löschen lassen. Die Löschung kann der Kunde über das unter dem Link "Über uns / Kontakt" aufrufbare Formular für Mitteilungen an den Kundendienst oder an die E-Mailadresse info [at] hitparade.ch veranlassen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit der Löschung des Benutzerkontos ein Zugriff auf die bis dahin vom Kunden erworbenen Downloadinhalte über den Link "Shop / Downloads" nicht mehr möglich ist und somit die vom Kunden bis zum Löschungszeitpunkt nicht in Anspruch genommenen Nutzungslizenzen verfallen.

11. Zugangssperrung
11.1 Hung Medien behält sich vor, im Falle von erheblichen Pflichtverletzungen des Kunden (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Missbrauch oder Unrichtigkeit seiner Anmeldedaten u.a.) dessen Zugang zu sperren. Hung Medien ist insbesondere berechtigt, den Zugang zu sperren, sofern der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen mehr als 2 Monate in Verzug ist. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleiben hiervon unberührt.
11.2 Bei dreimalig aufeinanderfolgenden Eingaben fehlerhafter Zugangsdaten (E-Mailadresse/Passwort) behält sich Hung Medien das Recht vor, die Nutzungsmöglichkeit für den Kunden, der mit diesen Zugangsdaten registriert ist, zu sperren. Der Kunde wird in diesem Fall schnellstmöglich über seine bekannte E-Mailadresse informiert.

12. Urheberrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte
12.1 Der Kunde wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sämtliche von Hung Medien bereitgestellten Musiktitel und Inhalte sowie Abbildungen auf CD Cover und/oder in ähnlicher Form urheberrechtlich und/oder auf Grund anderer gewerblichen Schutzrechte, z.B. nach Marken-, Geschmacksmuster-, Namensrecht geschützt sind, sofern hiervon abweichende Angaben bei den bereitgestellten Waren nicht ausdrücklich angegeben werden.
12.2 Eine Nutzung der Inhalte über die jeweils eingeräumten Nutzungsrechte hinaus können zivilrechtliche Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche der jeweiligen Rechteinhaber sowie eine strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen.

13. Datenschutz und Informationsservice
13.1 Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz gespeichert. Sie werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, benutzt und an beauftragte Unternehmen weitergeleitet, soweit dies für den Vertragsschluss und die Vertragsabwicklung sowie zur technischen Unterstützung der bereitgestellten Leistungen erforderlich ist (Bestandsdaten). Eine Weitergabe der Kundendaten zu vertragsfremden Zwecken und an vertragsunabhängige Unternehmen erfolgt nicht.
13.2 Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft über seine gespeicherten Daten. Auskunft über die gespeicherten Daten können über die eingangs angegebenen Kontaktdaten des Kundendienstes bei Hung Medien abgefragt und eingeholt werden.
13.3 Der Kunde ist damit einverstanden, dass Hung Medien im Rahmen der bestehenden Kundenbeziehung aktuelle Informationen über den Downloaddienst, insbesondere über technische Änderungen und Erweiterungen des Leistungsangebotes sowie über Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von ihm bei Anmeldung angegeben E-Mailadresse versendet. Sofern der Kunde diese Informationen nicht mehr wünscht, kann er diesen Informationsservice jederzeit über den Kundendienst von Hung Medien unter info [at] hitparade.ch abbestellen.

14. Aufrechnung
Gegen Forderungen von Hung Medien kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen und Gegenansprüchen aufrechnen.

15. Links, Inhalte Dritter
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

16. Sonstige Bestimmungen
16.1 Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertragsverhältnisses bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis. Mündliche Erklärungen des Personals oder Erfüllungsgehilfen von Hung Medien sind in jedem Fall nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich von Hung Medien bestätigt worden sind.
16.2 Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt ausschließlich das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, welche im Rahmen des gesetzlich zulässigen dem Willen der Vertragsparteien und insbesondere dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung weitestgehend entspricht.
16.4 Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften der Schweiz.
Australien Belgien Dänemark Deutschland Finnland Frankreich Italien Neuseeland Niederlande Norwegen Österreich Portugal Schweden Spanien Suisse Romande
english
LOGIN
PASSWORT
Passwort vergessen?